Gesellschaft
Kultur
Gesundheit
Sprachen
Beruf/EDV
Grundbildung

Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Anmeldung und Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag kommt mit der Anmeldung zu einer Veranstaltung an der vhs Passau und der Annahme durch die vhs zustande.
Die Anmeldung kann persönlich, telefonisch, schriftlich (per E-Mail, Fax oder Brief), online oder per Eintragung in die von den Kursleiter/innen ausgehändigten Anmeldelisten für Folgekurse stattfinden und ist für den Teilnehmer verbindlich.
Erfolgt die Anmeldung mehrerer Teilnehmer/innen durch einen Anmelder, hat dieser für deren Vertragsverpflichtungen wie für seine eigenen einzustehen.
Der Umfang der Leistungen der vhs ergibt sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung.
Die Teilnahme an Veranstaltungen der vhs verpflichtet zur Eintragung in die Teilnehmerliste und zur Zahlung der Gebühr.
Die Anmeldungen werden von der vhs in zeitlicher Reihenfolge des Eingangs angenommen.
Bei minderjährigen Teilnehmern ist die schriftliche Zustimmung des gesetzlichen Vertreters notwendig.
Durch die Anmeldung zu einem Kurs erkennt der Teilnehmer die Gültigkeit der AGB der Volkshochschule Passau an, die in der Geschäftsstelle aufliegen und dem Teilnehmer auf Verlangen ausgehändigt werden. Nebenabreden oder Änderungen der Vertragsbedingungen haben nur Gültigkeit, wenn sie schriftlich von der Geschäftsleitung der vhs bestätigt sind. Kursleiter sind zur Änderung der Vertragsbe-dingungen oder der Abgabe von Zusagen nicht berechtigt.
Bei allen Reiseveranstaltungen ist die vhs Passau nicht Reiseveranstalter sondern nur Vermittler. Der jeweiligen Reiseveranstalter geht aus dem Anmeldeformular hervor. Es gelten die jeweiligen AGB des Reiseveranstalters.


§ 2 Prüfungen, Prüfungsvoraussetzungen, Zertifikate und Zeugnisse, Teilnahmebescheinigung

Schließt ein Kurs/Seminar, ein Ausbildungslehrgang oder eine schulische Ausbildung mit einer Prüfung ab, so ist allein der Teilnehmer dafür verantwortlich, dass er die für die Zulassung zur Prüfung erforderlichen Voraussetzungen, die vor Kursbeginn bekannt gegeben wurden, erfüllt. Die vhs ist nicht verpflichtet, das Vorliegen der Voraussetzungen zu überprüfen. Der Vertrag beinhaltet keinen Anspruch auf Zulassung oder Ableistung einer Prüfung. Auch die fristgerechte Anmeldung zu Prüfungen obliegt allein dem Teilnehmer. Sofern bei Ausscheiden des Teilnehmers die Kursgebühr nicht vollständig beglichen ist, behält sich die vhs Passau ein Zurückbehaltungsrecht des Zertifikates/Zeugnisses vor.
Die vhs bescheinigt dem Teilnehmer binnen eines Jahres nach Kursende auf Wunsch und nach regelmäßiger Teilnahme (mind. 80 % der Kursstunden wurden besucht) den Kursbesuch und den behandelten Unterrichtsstoff. Für eine solche Bescheinigung wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 € erhoben.
Ausnahme sind Kurse, die mit Zertifikat angeboten werden. Hier ist die Ausstellung eines Zertifikates kostenlos und wird automatisch erstellt.


§ 3 Zahlung der Kursgebühr

Die vereinbarte Gebühr wird mit dem Zustandekom-men des Vertrages zur Zahlung fällig. Die Bezahlung erfolgt per Sepa-Lastschrift (Abbuchung der Gebüh-ren nach erteilter Ermächtigung vom angegebenen Konto). Das Einverständnis zur Sepa-Lastschrift wird durch ein gesondertes Mandat erteilt. Der Teilnehme-rin/Kontoinhaberin, dem Teilnehmer/Kontoinhaber wird die Fälligkeit (der Abbuchungstag) per Vorabin-formation (Pre-Notification) spätestens einen Arbeitstag vor Fälligkeitsdatum mitgeteilt. Wird die Lastschrift aus Gründen, die die vhs nicht zu vertreten hat, von der Bank nicht eingelöst, werden die Rücklastschriftgebühren zusätzlich berechnet.
Nach zweimaligen fehlgeschlagenem Lastschriftein-zug ist für den/die Teilnehmer/in künftig nur noch Barzahlung möglich.
Zur Bezahlung der Gebühr stehen weitere Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:

a) Zahlung am Kartenterminal mit Bankkarte

b) Zahlung auf Rechnung: zzgl. 5,00 € Zahlungsmit-tel-Entgelt für Mehraufwand (Einzelbuchung, Rechnungsstellung, Porto, Bankgebühren, Über-wachung des Zahlungseingangs)

c) Barzahlung: zzgl. 4,00 € Zahlungsmittel-Entgelt für Mehraufwand (Einzelbuchung, Quittungserstel-lung, Bargeldverwaltung, Bankgebühren)


§ 4 Gebührenerhöhung/Staffelpreise

Kurse mit festgelegter Mindestteilnehmerzahl können bei Nichterreichen dieser Zahl nur durchgeführt werden, wenn die Gebühren erhöht werden. In diesem Fall bedarf es der Absprache mit der vhs Geschäftsstelle. Die Staffelpreisregelung ist in den einzelnen Fachbereichen ersichtlich.
Die endgültige Teilnehmerzahl und der damit geltende Preis werden am ersten Kurstag festgelegt. Durch eine nach dem ersten Kurstag erneut eintretende Änderung der Teilnehmerzahl wird die getroffene Vereinbarung nicht mehr berührt. Ein Anspruch auf erneute Anpassung besteht weder seitens der vhs noch seitens der Kursteilnehmer. Wird im Kurs keine Einigung erzielt, wird der Kurs von der vhs abgebrochen. Die bis dahin gehaltenen Stunden sind anteilig von den Kursteilnehmern zu bezahlen.


§ 5 Ermäßigungen auf Antrag und gegen Nachweis

Schüler allgemeinbildender Schulen, ordentlich Studierende (bis zum 25. Lebensjahr) und Menschen mit Behinderung (ab 50% GdB) erhalten nach Vorlage eines Nachweises 25 % Ermäßigung auf die Kursge-bühr, soweit in der Ausschreibung keine anderslautende Regelung getroffen ist.
Die genannten Ermäßigungsmöglichkeiten gelten nicht für die Teilnahme an Lehrgängen mit einer Dauer von mehr als 50 Unterrichtseinheiten (á 90 Min.), besondere Veranstaltungen außerhalb des regulären Kursbetriebs und Veranstaltungen, bei denen die vhs lediglich als Mitveranstalter oder Vermittler auftritt.
Mehrfache Ermäßigungen sind nicht möglich – auf die vorgenannten Ermäßigungen besteht kein Rechtsanspruch.


§ 6 Rücktritt vom Vertrag/Abmeldung vom Kurs

a) Die vhs kann von dem Vertrag zurücktreten, wenn die Mindestzahl nicht erreicht wird oder wenn der/die von der vhs verpflichtete Dozent/in aus Gründen, die die vhs nicht vertreten kann, ausfällt (z. B. Krankheit).
Die vhs behält sich die Änderungen des Lehrplans, die Verlegung und Absage von Kursen oder den Wechsel des Dozenten aus organisatorischen Gründen vor. Die vhs wird ihre Kursteilnehmer bei Verlegung oder Absage nach Möglichkeit rechtzeitig in geeigneter Form benachrichtigen.
Rechtsanspruch hierauf besteht jedoch nicht. Bei Absage durch die vhs vor Kursbeginn wird die be-zahlte Kursgebühr in voller Höhe rückerstattet. Bei Absage durch die vhs nach Kursbeginn erfolgt eine anteilige Rückerstattung. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

b) Ein/e Teilnehmer/in kann von einer Anmeldung zu einem Kurs bis spätestens 7 Kalendertage vor Be-ginn der Veranstaltung ohne Kosten und ohne An-gabe von Gründen zurücktreten.
Eine Abmeldung zwischen dem sechsten und ers-ten Kalendertag vor Veranstaltungsbeginn – nicht jedoch am Tag des Kursbeginns selbst – ist gegen ein Stornoentgelt von 10,00 € möglich.
Bei Kursen ab mindestens fünf Veranstaltungsterminen ist eine Kündigung im Zeitraum ab dem Tag des Veranstaltungsbeginns bis zum Geschäftstag vor dem zweiten Kurstermin gegen eine Kostenbe-teiligung von 10% der gesamten Kursgebühr zzgl. 10,00 € Stornoentgelt möglich.

c) Lehrgänge mit einer Dauer von mehr als sechs Monaten oder mit einer Dauer von mindestens 50 Unterrichtseinheiten, können abweichend davon
- erstmals sechs Wochen zum Ende der ersten sechs Monate
- im Weiteren jeweils vier Wochen zum Ende der nächsten drei Monate
ohne Angabe von Gründen schriftlich und gegen eine Kostenbeteiligung von 10% der gesamten Kursgebühr zzgl. 10,00 € Stornoentgelt gekündigt werden. Es erfolgt außerdem eine anteilige Ab-rechnung der Kursgebühr.

d) Aus wichtigem Grund kann ein Teilnehmer vom Kurs/Lehrgang zurücktreten, sofern dieser durch geeignete Unterlagen (z.B. ärztl. Attest) nachzuweisen ist. Die Kündigung ist gegenüber der vhs auszusprechen und bedarf der Schriftform. Die Abmeldung beim Dozenten oder das Fernbleiben vom Kurs gelten nicht als Kündigung.
Eine Kündigung durch den Teilnehmer ist ausgeschlossen, wenn der Inhalt des Kurses nur unwe-sentlich verändert wird.

e) Kommt der Kursteilnehmer bei einem Kurs oder Lehrgang, bei dem die Kursgebühr in Raten zahlbar ist, mit der Zahlung der Rate in Verzug und zahlt trotz einer Nachfrist nicht, so ist die vhs zur fristlosen Kündigung des Vertrages und zum sofortigen Ausschluss des Teilnehmers berechtigt.

f) Teilnahmeberechtigt ist nur die in der Anmeldung namentlich genannte Person. Eine Vertragsüber-tragung auf einen Dritten ist nur mit Zustimmung der vhs möglich.
Tritt ein Dritter in den Vertrag zwischen dem Kunden und der vhs ein, so haften er und der Kunde der vhs als Gesamtschuldner für die Kursgebühr und die durch den Eintritt des Dritten ggf. entstehenden Mehrkosten.

g) Die gesamte Kursgebühr ist auch fällig bei verbindlicher Anmeldung zum Kurs ohne tatsächlichem Erscheinen.
In begründeten Ausnahmefällen kann eine fristgebundene Gutschrift beantragt werden. Gutschriften sind von der Rückzahlung ausgeschlossen.


§ 7 Gutscheine

Die vhs Passau bietet die Möglichkeit, Geschenkgutscheine für Veranstaltungen zu erwerben.
Insbesondere gilt:

a) Der Gutschein berechtigt zur Teilnahme an einer oder mehreren Veranstaltungen bis zum Gesamt-wert des Gutscheins.

b) Nach einer Frist von 3 Jahren (nach Ausstellungsdatum) verfällt der Anspruch auf Einlösung des Gutscheins.

c) Der Besitz des Gutscheins berechtigt nicht zur Teilnahme an einer ausgebuchten Veranstaltung.

d) Der Gutschein ist bei Erwerb sofort zu zahlen.

e) Gutscheine können weder ganz noch teilweise gegen Bargeld oder Rückzahlung von Geld einge-tauscht werden.


§ 8 Hausrecht

Für die Volkshochschule Passau wird das Hausrecht grundsätzlich durch den Geschäftsleiter ausgeübt, d.h. der Geschäftsleiter ist berechtigt, Personen aufzufordern, das Gebäude zu verlassen, wenn deren Verhalten den Tatbestand des Hausfriedensbruchs (gem. Strafgesetzbuch) erfüllt. Ist der Geschäftsleiter nicht anwesend, so sind seine Stellvertreter sowie alle hauptberuflichen Mitarbeiter/innen zur Ausübung des Hausrechts berechtigt. Personen kann der Zutritt verweigert werden, wenn Anlass zu der Annahme besteht, dass sie den Unterricht stören oder andere Mitarbeiter/innen bzw. Teilnehmer/innen belästigen. Der Zutritt kann auch Personen verweigert werden, die wiederholt gegen die Hausordnung verstoßen.


§ 9 Hausordnung

Eine Hausordnung gilt für alle Mitarbeiter/innen sowie alle neben-/freiberuflichen und ehrenamtlichen Do-zenten sowie Teilnehmer/innen und Schüler/innen und Besucher der Volkshochschule Passau.


§ 10 Computernutzung

Bei allen Kursen, in denen ein Computer zum Einsatz kommt, gelten zusätzliche Bedingungen.

a) Verwendung von Software
Die im Rahmen der Kurse zugänglich gemachten Programme dürfen auf keiner Weise verändert, vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Nutzung ist nur zum Zweck der Kursteilnahme zulässig.

b) Internetzugang
Soweit die vhs Passau einen Internetzugang zur Verfügung stellt, ist dessen Nutzung nur zum Zweck der Kursteilnahme zulässig. Internetseiten mit pornografischen, rassistischem oder diskriminierendem Inhalt dürfen nicht aufgerufen werden.

c) Datenverlust, Computerviren
Jeder Teilnehmende ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Die vhs Passau übernimmt keine Haftung für Datenverlust.
Die vhs Passau übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die Anwendung erworbener Kenntnisse oder durch die Nutzung erstellter oder veränderter Programme oder durch Computerviren oder andere destruktive Programme verursacht werden.

d) Bei Zuwiderhandlung haftet der Teilnehmende für die entstandenen Schäden.


§ 11 Urheberschutz

Aus urheberrechtlichen Gründen ist das Fotografieren, Filmen und Mitschneiden in den Veranstaltungen nicht gestattet. Eventuell ausgeteiltes Lehrmaterial darf ohne Genehmigung der vhs auf keine Weise verwertet, insbesondere nicht vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergegeben werden.


§ 12 Haftung

Die Teilnehmenden besuchen die Veranstaltungen auf eigene Gefahr. Eine Versicherung gegen Unfall und gegen Beschädigung oder den Verlust eingebrachter Sachen besteht nicht.
Die vhs haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch delikti-schen, Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

1. Die vhs haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
a) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
b) bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
c) aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
d) aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

2. Verletzt die vhs fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypi-schen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß § 12 Ziffer 1. unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag der vhs nach seinem Inhalt zur Er-reichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

3. Im Übrigen ist eine Haftung der vhs ausgeschlossen.

4. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der vhs für ihre Erfül-lungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

5. Die Teilnehmenden sind verpflichtet, im Falle einer Störung oder eines Unglücksfalles alles Zumutba-re zu tun, um zu einer Behebung der Störung beizutragen oder entstehende Schäden möglichst gering zu halten.

6. Datenschutzrechtliche Anspruchsgrundlagen werden von dieser Haftungsregelung nicht erfasst.


§ 13 Datenschutz

Die Bestandsdaten und freiwilligen Angaben verwendet die vhs zur Erbringung ihrer Leistungen und für die zukünftige Betreuung mit Informationen rund um das vhs-Angebot. Eine E-Mail-Adresse verwendet die vhs nur mit Zustimmung, um in einem vhs-Newsletter über Kurse und Angebote zu informieren. Es findet keine Weitergabe an Dritte zu Werbezwecken statt. Wenn keine Informationen über Angebote und Dienstleistungen der vhs gewünscht wird, kann dies jederzeit formlos mitgeteilt werden, z.B. per Mail an info@vhs-passau.de oder schriftlich an die Geschäftsstelle.
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung der vhs Passau (einzusehen unter www.vhs-passau.de/ servicemenu/datenschutz).


§ 14 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Passau.


§ 15 Gültigkeit der AGB

Mit Bekanntgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbe-dingungen verlieren die früheren Bedingungen ihre Gültigkeit. Sollten eine oder mehrere vorstehenden Vereinbarungen ungültig sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Vereinbarungen nicht.


AGB zum Download

Widerrufsbelehrung


Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:



1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns, dem
Zweckverband Volkshochschule für Stadt und Landkreis Passau,
Nikolastr. 18, 94032 Passau,
Tel.: 0851 95980-0, Fax: 0851 95980-12,
E-Mail: info@vhs-passau.de,
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular auf unserer Homepage (www.vhs-passau.de/fileadmin/documents/Widerrufsformular.pdf) verwenden, das jedoch nicht verpflichtend ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


2. Folgen des Widerrufs


Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

3. Ausschluss bzw. Vorzeitiges Erlöschen des Widerspruchs

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und wir mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

 

Widerrufsformular zum Download

Frühjahr/Sommer 2018

© freshidea / Fotolia.com

Programmheft zum Blättern




 

Veranstaltungskalender

Mo
Di
Mi
Do
Fr
Sa
So
    123
45678910
11121314151617
18192021222324
25262728293031

Dezember 2017